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Konferenz über die Zukunft Europas

26 August 2022 - Europäische Kommission - DE

Die Kommission hat eine Mitteilung über die Ergebnisse der Konferenz veröffentlicht, einer...

Die Kommission hat eine Mitteilung über die Ergebnisse der Konferenz veröffentlicht, einer beispiellosen Übung in partizipativer Demokratie.

KONFERENZ ÜBER DIE ZUKUNFT EUROPAS
Von der Vision zu konkreten Maßnahmen
KOM(2022) 404 endgültig :

https://ec.europa.eu/info/sites/default/files/communication_1.pdf

Diese Mitteilung ist ein erster Schritt. Sie bietet eine Einschätzung dessen, was notwendig ist, um die Vorschläge der Konferenz umzusetzen, gibt einen Überblick über die nächsten Schritte und legt fest, wie die Lehren aus der Konferenz am besten gezogen werden können und wie die partizipative Demokratie in die Politik- und Rechtsentwicklung der EU einbezogen werden kann.

Eine erste Analyse ist notwendig, um zu sehen, was notwendig ist, um die Vorschläge der Konferenz umzusetzen. Damit diese Bewertung glaubwürdig ist, muss man sich unbedingt an den Geist und den Buchstaben der Vorschläge halten - ohne jegliche Neuinterpretation oder Auswahl. Dies wird im Anhang zu dieser Mitteilung dargelegt. Die 49 Vorschläge sind in dieselben Themenbereiche unterteilt, die auch von der Konferenz ausgewählt wurden, wobei die Bewertung der Kommission für jeden Bereich dargestellt wird. Im Anhang werden vier Kategorien von Antworten vorgestellt: bestehende Initiativen, die auf die Vorschläge eingehen; Initiativen, die das Europäische Parlament und der Rat annehmen sollen; geplante Aktionen, die die Ideen konkretisieren und sich auf die neuen Überlegungen der Konferenz stützen; und neue Initiativen oder Arbeitsbereiche, die von den Vorschlägen inspiriert wurden und in die Zuständigkeit der Kommission fallen.

https://ec.europa.eu/info/files/communication-conference-future-europe_en

https://ec.europa.eu/info/files/annex-communication-conference-future-europe_en

Den Beitrag von AIACE-International zur Konferenz finden Sie auf unserer Webseite unter https://aiace-europa.eu/wp-content/uploads/2017/08/COFOE-EN-ABRIDGED.pdf.

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